Staat und Menschenrechte – ein unlösbarer Widerspruch

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Obwohl sie sich gegenseitig bedingen, sind Staat und Menschenrechte letztlich inkompatibel zueinander. Der Staat definiert sich im weitesten Sinne als politische Ordnung, in der „einer bestimmten Gruppe, Organisation oder Institution eine privilegierte Stellung“ zukommt, hinsichtlich der Ausübung von (politischer) Macht einerseits, hinsichtlich der Entfaltung des Einzelnen, als auch der Gesellschaft andererseits (https://de.wikipedia.org/wiki/Staat). Im Gegensatz dazu […]

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Eine utopische Strategie zur Überwindung der Islamistischen Ideologie

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EINLEITUNG   Die nachstehenden Ausführungen beruhen auf Thesen und Hypothesen und gehen von Annahmen aus, dass es sich bei den Auseinandersetzungen im Nahen Osten und in Nord- und Zentralafrika nicht (bloss) um regionale Befriedungen und Bereinigungen von Krisensituation und Konflikten zwischen diesen mit Auswirkungen auf die westliche Welt geht. Die strategischen Ausführungen sind utopisch, die Begriffsdefinitionen, […]

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Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende

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Wirtschaft ist keine Naturwissenschaft, sondern „weiche“ Geisteswissenschaft die Zusammenhänge aufgrund statistischer Erhebungen und entsprechender mathematischer Modell zu erklären versucht. Dadurch, dass sie kaum mit strengen wiederholbaren Versuchsanordnungen arbeiten kann, haben ihre Ergebnisse immer Modellcharakter, sind ihre Ergebnisse immer interpretierbar. Weil Wirtschaftswissenschaft interpretierbar ist und mit sich widersprechenden Modellen arbeitet, liegt es auf der Hand, dass […]

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Stereotypen, Vorurteile und der Umgang mit diesen

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Es ist heute üblich jegliche gesellschaftlichen Stereotypen als Vorurteile zu diffamieren und als gefährlich, reaktionär und hinterwäldnerisch zu verdammen. Nur das Individuelle, das Einzelne zählt, ist von Wichtigkeit, darf beurteilt werden. Das ist falsch, ideologisch und schiesst über das Ziel. Vergessen wird, dass Stereotypen eine genetische, angeborene Grundvoraussetzung menschlichen Denkens und Verhaltens sind. Wir alle […]

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Wer sind die gefährlichsten Anarchisten unserer Zeit? Die Rechten und Konservativen!

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Macht aus dem Staat Gurkensalat! Obwohl der Spruch aus der Jugendbewegung der 1980er Jahre stammt, haben sich die Rechten und Konservativen dieses Ziel seit der Enthronung der Feudalherrschaft und der Errichtung republikanischer Staaten (Volksherrschaften) Ende des 18. Jahrhunderts de facto auf die Fahnen geschrieben, Um jeden Preis wollen sie seit damals die Republik wieder abschaffen und zurück […]

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Dank Steuerabbau 200 000 000 000 000 Dollar Schulden…

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Tages-Anzeiger v. 2. Mai 2015: „200 000 000 000 000-Dollar-Last“ So machen die Reichen und die Superreichen aus dem Staat Gurkensalat: Progression senken, Steuern abbauen, Steuern runter, Löhne für die Angestellten und Arbeiter einfrieren. Das Himmeltraurige daran ist, dass ausgerechnet diejenigen die Zeche bezahlen werden, die auf die Argumente der Verursacher dieser Politik hereinfallen: KMU, Bürger, Angestellte […]

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Flüchtlingsströme, Humanitäre Tradition und Erhaltung des Wertesystems.

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  Wanderbewegungen (Flüchtlingsströme) des Menschen sind nichts neues. Sie sind untrennbar mit der menschlichen Existenz verbunden. Friedliche Wanderbewegungen und Eroberungskriege gibt es ununterbrochen seit es die Menschheit gibt. Allein schon die Besiedlung der Erde von Afrika über Asien nach Europa, Amerika und Australien kann als Migration des Menschen gesehen werden. Die Gründe für die Wanderbewegungen sind mannigfach: meist wirtschaftlich, kriegs-, katastrophen-, oder klimabedingt, […]

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Die Allgemeinen Menschenrechte stehen über allem, weil sie von geschundenen Völkern geschaffen wurden.

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Die Allgemeinen Menschenrechte (AEMR) stehen über allen Rechtsgrundsätzen. Sie bilden das Fundament menschlicher Gemeinschaft. Und das Wunderbare, aber auch das Verletzliche daran ist, dass Sie nicht von einem, von irgend wem behaupteten oder erfundenen Gott, stammen. Sondern, sie sind von den geschundenen Völker des Zweiten Weltkriegs in Freiheit 1948 beschlossen worden. Verletzlich sind sie darum, weil sie eben von […]

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Keine Religionssymbole in Ämtern und Schulen!

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Die politischen Auseinandersetzungen der letzten Wochen haben uns deutlich gezeigt, dass hinsichtlich des Umgangs mit religiösen Minderheiten in unserem Land grosse Unsicherheiten herrschen. Dies gilt auf sämtlichen Stufen des Verwaltungsaufbaus, vom Bund bis hinunter zu den Gemeinden. Auf der einen Seite werden Gesetzes-Regelungen mit durchaus diskriminierendem Charakter, wie der Minarett-Artikel, beschlossen. Auf der andern Seite […]

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„Toleranz“-Artikel, statt Minarettverbot?

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Zwei renommierte schweizer Rechtsprofessoren, Jörg Paul Müller und Daniel Thürer, schlagen vor, den geltenden Minarett-Artikel in der Bundesverfassung durch einen „fortschrittlicheren“ Toleranzartikel zu ersetzen. Das ist zwar durchaus gut gemeint, aber er schiesst am Ziel vorbei, ist völlig unpräzis und führt zu einem unübersehbaren Interpretationsspielraum. Der Artikel würde unsere Gerichte auf Jahre hinaus auf das […]

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